AGB/Nutzungsbedingungen der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G.


1. 


Mit der Anmeldung auf den Webseiten erkennt der Teilnehmer die Nutzungsbedingungen der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. als maßgeblich an.


2. PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G.

 

PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G.; Luxemburger Str. 152; 50937 Köln; Geschäftsführerin: Nicola Rodewald; info@pflege-erfahrung.de bietet allen Nutzern auf den Webseiten http://www.pflege-erfahrung.de und anderen Webseiten der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. (in der Folge "PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G.") die Möglichkeit, kostenlos die auf der Webseite angezeigten Inhalte abzurufen. Registrierten Nutzern bietet PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. zudem die Möglichkeit, eigene Beiträge einzustellen und andere kostenlose oder kostenpflichtige Informations- und Community-Funktionen zu nutzen.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. ist nicht verpflichtet, den Zugang zu und die Nutzung von PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. zu gewährleisten. Organen sowie Angestellten oder sonstige Bediensteten von Pflegeeinrichtungen ist eine Mitgliedschaft untersagt. Mit Ihrer Registrierung versichern sie zugleich, dass sie weder Organ noch Angestellter oder sonstiger Bediensteter einer solchen Einrichtung sind.

 

3. Mitgliedsname und Passwort

 

Die Community-Funktionen können Sie nutzen, indem Sie einen Mitgliedsnamen und ein Passwort wählen, vorausgesetzt, diese sind nicht bereits vergeben, und Sie erkennen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen an.


3.1 Verantwortlichkeit für und Missbrauch des PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G.-Namens

 

Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Mitgliedsname sowie Ihr Passwort  keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Mitgliedsnamens und Ihres Passwortes vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Mitgliednamens oder Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie sich nach jeder Nutzung abmelden. Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen ergeben, jegliche Haftung aus.
Sollte der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der Mitgliedschaft und/oder der Nutzung von Funktionen auszuschließen.

Kosten, die bei der Verfolgung von Missbrauch seitens der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.


3.2 Weitere Nutzerpflichten

 

Die Nutzer verpflichten sich ferner,

• über ihre Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter    einer falschen Identität oder mehreren Mitgliedsnamen  anzumelden, auch wenn sie über mehrere Email-Adressen verfügen.

• keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen sie der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. die Rechte übertragen haben;

• weder persönliche Daten anderer Nutzer noch andere Informationen, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden;

• keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, insbesondere indem durch Ketten-E-Mails zu Lesungen aufgefordert wird oder auf automatischem Wege Seitenaufrufe generiert werden, keine Inhalte gemäß Ziffer 3.3 ("verbotene Inhalte") einzustellen.


3.3 Qualität und Authentizität

 

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. gibt ihr Möglichstes, um die Qualität und Authentizität der eingestellten Inhalte zu sichern. Für den Inhalt von Nutzern eingestellter Beiträge ist aber allein der Nutzer und nicht die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. verantwortlich. PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität dieser Inhalte.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. haftet unter keinen Umständen für die Richtigkeit und/oder Authentizität der von den Nutzern eingestellten Inhalten, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig über die Dienste der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. übertragen wurde.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen.

Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten ("verbotene Inhalte"):

• Inhalte, die als Meinung getarnte Werbung, Kettenbriefe oder Umfragen darstellen;

• Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;

• Inhalte, die pornographisch, sittenwidrig oder sonst anstößig sind;

• Inhalte, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art sind und/oder von verbotenen Gruppierungen stammen;

• Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend oder beleidigend sind;

• Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren oder Trojaner enthaltende Inhalte;

• Inhalte, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);

• Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

• Inhalte, die einen Dritten, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;

3.4

Verstößt ein Mitglied wesentlich oder trotz Abmahnung erneut gegen eine der vorstehenden Pflichten, behält sich PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. vor, Mitglieder dauerhaft von PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. auszuschließen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches bleibt hiervon unberührt.


4. Datenschutz

 

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. höchste Priorität. Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. garantiert daher zu jeder Zeit die Einhaltung des Datenschutzes. Näheres erfahren Sie in der Datenschutzerklärung der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G..


5. Eingestellte Inhalte

 

Sämtliche von Nutzern auf PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. eingestellten Inhalte stellen persönliche Inhalte des jeweiligen Nutzers dar, zu denen PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. lediglich den Zugang vermittelt, ohne sich deren Inhalt zu Eigen zu machen.

 

5.1 Garantie und Übertragung der Rechte an Inhalten, Freistellung insoweit

 

Mit der Einstellung von Inhalten (u.a. Texte, Daten, Photos, Graphiken) garantieren Sie, dass Sie der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen sind und übertragen der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche, auch kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung Unterlizenzen zu vergeben; genannt seien beispielhaft die folgenden Nutzungsarten: Online-Nutzung durch Veröffentlichung im Internet sowie durch Individualversand als E-Mail, Analyse und Aufbereitung von Inhalten sowie Nutzungsrechtseinräumung hieran, Vervielfältigung und Verarbeitung von Inhalten für Print- und körperliche elektronische Wiedergaben (CD, DVD, etc.).

Soweit die Garantie reicht, stellen Sie die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen.

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. ist jede Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung von eigenen Inhalten der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. sowie von Inhalten anderer Nutzer, insbesondere von Meinungen, und zwar auch von Teilen, unzulässig. Hiervon ausgenommen ist die persönliche Nutzung zu nicht-kommerziellen Zwecken.


6. Keine Verantwortlichkeit für Rechtsgeschäfte mit Dritten

 

Schließt ein Nutzer von PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. mit einem Dritten, zu dessen Angebot bzw. Produkten unter PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. Inhalte bereitgehalten oder Werbebanner eingeblendet werden, ein Rechtsgeschäft z.B. in Form einer Kaufentscheidung ab, ist die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. an diesem Rechtsgeschäft nicht beteiligt. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufentscheidung maßgeblich durch die Inhalte von PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. beeinflusst wurde. Ansprüche gegen die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. sind insoweit ausgeschlossen.


6.1 Verantwortlichkeit für eigene Inhalte

 

Für eigene Inhalte, welche die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. unter http://www.pflege-erfahrung.de oder anderen Webseiten der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. zur Nutzung bereithält, übernimmt die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.


6.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte

 

Die von den Nutzern der Webseiten der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. eingestellten Informationen sind deren eigene Informationen. Sie sind für diese Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. übernimmt keinerlei Verantwortung oder Gewähr für diese für sie fremden Informationen, insbesondere nicht für deren Inhalt, Qualität und Authentizität.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. ist nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. ist für fremde Informationen, die sie unter http://www.pflege-erfahrung.de oder anderen Webseiten der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. für einen Nutzer speichert (z.B. Testberichte), nicht verantwortlich, sofern sie (1) keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihr im Falle von Schadensersatz- ansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (2) sofern sie unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. untersteht oder von ihr beaufsichtigt wird.

Die Verantwortlichkeit für Informationen auf fremden Webseiten, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird, liegt nicht bei der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G., sondern alleine bei dem Anbieter, der diese Informationen bereithält. Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises werden die Webseiten der anderen Anbieter in der Regel überprüft. Die Informationen auf fremden Webseiten können jedoch jederzeit ohne Wissen der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. geändert werden.


7. Haftungsausschluss

 

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. liegen. Des Weiteren haftet die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden.

Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten beruhen ist die Haftung auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt.

Dies gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters.


8. Änderung der Nutzungsbedingungen

 

Neue Funktionen aber auch andere Gründe können eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich machen. Wir werden Sie über alle geplanten Änderungen informieren. Widersprechen Sie den geplanten Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Information ausdrücklich, erklären Sie sich durch Ihr Schweigen mit den Änderungen, d.h. den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden. Auf die Änderungen sowie die Bedeutung Ihres Schweigens werden wir Sie jeweils besonders hinweisen.


9. Kündigung


Sie können Ihre Nutzungsberechtigung für PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. zu jeder Zeit kündigen. Auch die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. kann Sie zu jeder Zeit von der Nutzung der Community-Funktionen ganz oder teilweise, auch zeitweise, ausschließen. Die PE Pflege-Erfahrung GmbH i.G. kann einen Nutzer insbesondere dann ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv nutzt oder gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.


10. Geltendes Recht und Gerichtsstand


Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Landau wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist.


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