AGB/Nutzungsbedingungen der pflegeErfahrung Ltd.
1.
Mit der Anmeldung auf den Webseiten erkennt der Teilnehmer die Nutzungsbedingungen der pflegeErfahrung Ltd. als maßgeblich an.
2. pflege Erfahrung Ltd.
Die pflegeErfahrung Ltd., 69 Great Hampton Street, Birmingham B18 6EW, info@pflege-erfahrung.de bietet allen Nutzern auf den Webseiten http://www.pflege-erfahrung.de und anderen Webseiten der pflegeErfahrung Ltd. (in der Folge "pflegeErfahrung Ltd.") die Möglichkeit, kostenlos die auf der Webseite angezeigten Inhalte abzurufen. Registrierten Nutzern bietet pflegeErfahrung Ltd. zudem die Möglichkeit, eigene Beiträge einzustellen und andere kostenlose oder kostenpflichtige Informations- und Community-Funktionen zu nutzen.
Die pflege ErfahrungLtd. ist nicht verpflichtet, den Zugang zu und die Nutzung von pflegeErfahrung Ltd. zu gewährleisten. Organen sowie Angestellten oder sonstige Bediensteten von Pflegeeinrichtungen ist eine Mitgliedschaft untersagt. Mit Ihrer Registrierung versichern sie zugleich, dass sie weder Organ noch Angestellter oder sonstiger Bediensteter einer solchen Einrichtung sind.
3. Mitgliedsname und Passwort
Die Community-Funktionen können Sie nutzen, indem Sie einen Mitgliedsnamen und ein Passwort wählen, vorausgesetzt, diese sind nicht bereits vergeben, und Sie erkennen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen an.
3.1 Verantwortlichkeit für und Missbrauch des pflegeErfahrung Ltd.-Namens
Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Mitgliedsname sowie Ihr Passwort
keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen,
die unter Verwendung Ihres Mitgliedsnamens und Ihres Passwortes
vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, die
pflegeErfahrung Ltd. unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung
Ihres Mitgliednamens oder Passwortes sowie über jegliche sonstige
Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch
sicherstellen, dass Sie sich nach jeder Nutzung abmelden. Die
pflegeErfahrung Ltd. schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus
der Nichterfüllung der Verpflichtungen ergeben, jegliche Haftung aus.
Sollte der pflegeErfahrung Ltd. ein Missbrauch bekannt werden oder
sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die
pflegeErfahrung Ltd. berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der
Mitgliedschaft und/oder der Nutzung von Funktionen auszuschließen.
Kosten, die bei der Verfolgung von Missbrauch seitens der pflegeErfahrung Ltd. entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.
3.2 Weitere Nutzerpflichten
Die Nutzer verpflichten sich ferner,
• über ihre Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Mitgliedsnamen anzumelden, auch wenn sie über mehrere Email-Adressen verfügen.
• keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen sie der pflegeErfahrung Ltd. die Rechte übertragen haben;
• weder persönliche Daten anderer Nutzer noch andere Informationen, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden;
• keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, insbesondere indem durch Ketten-E-Mails zu Lesungen aufgefordert wird oder auf automatischem Wege Seitenaufrufe generiert werden, keine Inhalte gemäß Ziffer 3.3 ("verbotene Inhalte") einzustellen.
3.3 Qualität und Authentizität
Die pflegeErfahrung Ltd. gibt ihr Möglichstes, um die Qualität und Authentizität der eingestellten Inhalte zu sichern. Für den Inhalt von Nutzern eingestellter Beiträge ist aber allein der Nutzer und nicht die pfegeErfahrung Ltd verantwortlich. Die pflegeErfahrung Ltd. übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität dieser Inhalte.
Die pflegeErfahrung Ltd. haftet unter keinen Umständen für die Richtigkeit und/oder Authentizität der von den Nutzern eingestellten Inhalten, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig über die Dienste der pflegeErfahrung Ltd. übertragen wurde.
Die pflegeErfahrung Ltd. behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen.
Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten ("verbotene Inhalte"):
• Inhalte, die als Meinung getarnte Werbung, Kettenbriefe oder Umfragen darstellen;
• Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
• Inhalte, die pornographisch, sittenwidrig oder sonst anstößig sind;
• Inhalte, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art sind und/oder von verbotenen Gruppierungen stammen;
• Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend oder beleidigend sind;
• Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren oder Trojaner enthaltende Inhalte;
• Inhalte, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
• Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte, die einen Dritten, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
3.4
Verstößt ein Mitglied wesentlich oder trotz Abmahnung erneut gegen eine der vorstehenden Pflichten, behält sich pflegeErfahrung Ltd. vor, Mitglieder dauerhaft von pflegeErfahrung Ltd. auszuschließen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches bleibt hiervon unberührt.
4. Datenschutz
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für die pflegeErfahrung Ltd. höchste Priorität. Die pflege Erfahrung Ltd. garantiert daher zu jeder Zeit die Einhaltung des Datenschutzes. Näheres erfahren Sie in der Datenschutzerklärung der pflege Erfahrung Ltd..
5. Eingestellte Inhalte
Sämtliche von Nutzern auf pflegeErfahrung Ltd. eingestellten Inhalte stellen persönliche Inhalte des jeweiligen Nutzers dar, zu denen pflege Erfahrung Ltd. lediglich den Zugang vermittelt, ohne sich deren Inhalt zu Eigen zu machen.
5.1 Garantie und Übertragung der Rechte an Inhalten, Freistellung insoweit
Mit der Einstellung von Inhalten (u.a. Texte, Daten, Photos, Graphiken) garantieren Sie, dass Sie der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen sind und übertragen der pflegeErfahrung Ltd. unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche, auch kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung Unterlizenzen zu vergeben; genannt seien beispielhaft die folgenden Nutzungsarten: Online-Nutzung durch Veröffentlichung im Internet sowie durch Individualversand als E-Mail, Analyse und Aufbereitung von Inhalten sowie Nutzungsrechtseinräumung hieran, Vervielfältigung und Verarbeitung von Inhalten für Print- und körperliche elektronische Wiedergaben (CD, DVD, etc.).
Soweit die Garantie reicht, stellen Sie die pflegeErfahrung Ltd. von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die pflegeErfahrung Ltd. wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der pflegeErfahrung Ltd. ist jede Vervielfältigung und/oder Veröffentlichung von eigenen Inhalten der pflegeErfahrung Ltd. sowie von Inhalten anderer Nutzer, insbesondere von Meinungen, und zwar auch von Teilen, unzulässig. Hiervon ausgenommen ist die persönliche Nutzung zu nicht-kommerziellen Zwecken.
6. Keine Verantwortlichkeit für Rechtsgeschäfte mit Dritten
Schließt ein Nutzer von pflegeErfahrung Ltd. mit einem Dritten, zu dessen Angebot bzw. Produkten unter pflegeErfahrung Ltd. Inhalte bereitgehalten oder Werbebanner eingeblendet werden, ein Rechtsgeschäft z.B. in Form einer Kaufentscheidung ab, ist die pflegeErfahrung Ltd. an diesem Rechtsgeschäft nicht beteiligt. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufentscheidung maßgeblich durch die Inhalte von pflegeErfahrung Ltd. beeinflusst wurde. Ansprüche gegen die pflegeErfahrung Ltd. sind insoweit ausgeschlossen.
6.1 Verantwortlichkeit für eigene Inhalte
Für eigene Inhalte, welche die pflegeErfahrung Ltd. unter http://www.pflege-erfahrung.de oder anderen Webseiten der pflegeErfahrung Ltd. zur Nutzung bereithält, übernimmt die pflegeErfahrung Ltd. die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.
6.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte
Die von den Nutzern der Webseiten der pflegeErfahrung Ltd. eingestellten Informationen sind deren eigene Informationen. Sie sind für diese Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die pflegeErfahrung Ltd. übernimmt keinerlei Verantwortung oder Gewähr für diese für sie fremden Informationen, insbesondere nicht für deren Inhalt, Qualität und Authentizität.
Die pflegeErfahrung Ltd. ist nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt.
Die pflegeErfahrung Ltd. ist für fremde Informationen, die sie unter http://www.pflege-erfahrung.de oder anderen Webseiten der pflegeErfahrung Ltd. für einen Nutzer speichert (z.B. Testberichte), nicht verantwortlich, sofern sie (1) keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihr im Falle von Schadensersatz- ansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (2) sofern sie unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt hat. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer der pflegeErfahrung Ltd. untersteht oder von ihr beaufsichtigt wird.
Die Verantwortlichkeit für Informationen auf fremden Webseiten, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird, liegt nicht bei der pflegeErfahrung Ltd., sondern alleine bei dem Anbieter, der diese Informationen bereithält. Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises werden die Webseiten der anderen Anbieter in der Regel überprüft. Die Informationen auf fremden Webseiten können jedoch jederzeit ohne Wissen der pflegeErfahrung Ltd. geändert werden.
7. Haftungsausschluss
Die pflegeErfahrung Ltd. haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der pflegeErfahrung Ltd. liegen. Des Weiteren haftet die pflegeErfahrung Ltd. nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht werden.
Die pflegeErfahrung Ltd. haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten beruhen ist die Haftung auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt.
Dies gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
Neue Funktionen aber auch andere Gründe können eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich machen. Wir werden Sie über alle geplanten Änderungen informieren. Widersprechen Sie den geplanten Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Information ausdrücklich, erklären Sie sich durch Ihr Schweigen mit den Änderungen, d.h. den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden. Auf die Änderungen sowie die Bedeutung Ihres Schweigens werden wir Sie jeweils besonders hinweisen.
9. Kündigung
Sie können Ihre Nutzungsberechtigung für pflegeErfahrung Ltd. zu jeder Zeit kündigen. Auch die pflegeErfahrung Ltd. kann Sie zu jeder Zeit von der Nutzung der Community-Funktionen ganz oder teilweise, auch zeitweise, ausschließen. Die pflegeErfahrung Ltd. kann einen Nutzer insbesondere dann ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv nutzt oder gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.
10. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Landau wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist.

